Foto: Martin Pieck

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5 Eindrücke von den britischen Parlamentswahlen

David Cameron hat es geschafft. In einer der turbulentesten Wahlen der letzten Jahre hat sich der amtierende Premier gegen die Labour Partei von Ed Miliband letztlich überraschend deutlich durchgesetzt. Die Wahl hatte einige Kuriositäten zu bieten – insbesondere für Nicht-Briten. Fünf Eindrücke aus deutscher Sicht.

 

  1. Das britische Wahlsystem dehnt den Begriff der repräsentativen Demokratie bis zum Anschlag und wird trotzdem von den Briten geliebt.

Eigentlich sind die Briten ja ein höfliches Völkchen, das peinlich darauf bedacht ist, dass keiner zu kurz kommt. Etwa dann, wenn es darum geht, sich am Drehkreuz einer überfüllten Tube-Station während der Londoner Rush-Hour in eine ordentlichen Schlange einzugliedern. Doch beim Wahlsystem macht die britische Rücksichtsnahme eine Ausnahme. Denn hier gilt in alter Pferderennmanier: First-past-the-post – nur der schnellste Reiter darf den Weg nach Westminster antreten. In anderen Worten: Nur der siegreiche Kandidat bekommt das Mandat des Wahlkreises, die Stimmen aller anderen Kandidaten entfallen de facto. Das britische Mehrheitswahlsystem ist wegen seiner Disproportionalität berühmt-berüchtigt – und führte auch bei dieser Wahl zu äußerst kuriosen Ergebnissen. So konnte die schottische SNP zwar nur 1,4 Millionen Wählerstimmen mobilisieren – etwa 4,7 Prozent der Gesamtwähler – darf sich aber über 56 Sitze im britischen Unterhaus freuen. Zum Vergleich: Die europaskeptische Ukip um Nigel Farage errang knapp vier Millionen Stimmen – immerhin 13 Prozent aller Wahlberechtigten –, muss sich aber mit einem einzigen mickrigen Sitz zufrieden geben. Dass letzteres nicht zwangsläufig einen unangenehmen Nebeneffekt darstellt, sei mal dahingestellt; die fehlende Repräsentanz eines Großteils der Wählerschaft im Parlament ist aber nicht nur aus deutscher Sicht hoch problematisch. Die Wandlung Großbritanniens zu einem Mehrparteiensystem hat diese Tendenzen noch verstärkt. Umso trauriger, dass die traditionsbehafteten Briten die überfällige Reform des Wahlsystems in einem Referendum 2011 mit großer Mehrheit ablehnten.

  1. Stabile Einheitsregierungen sind weiterhin das Maß aller Dinge.

Immerhin: das Westminster-System gilt traditionell als ein Garant stabiler Mehrheiten. Seit Ende des zweiten Weltkrieges hat es nur Einheitsregierungen hervorgebracht – mit Ausnahme der Conservative-Lib Dem-Koalition nach 2010. Umso größer war da der Aufschrei im britischen Establishment, als sämtliche Prognosen vor der Wahl ein „hung parliament“ prophezeiten, in dem weder Tories noch Labour eine Mehrheit erzielen würden und somit auf instabile Koalitionen mit Ukip, SNP und Konsorten angewiesen wären. Süddeutsche Zeitung- Korrespondent Christian Zaschke versuchte, den Briten in einem Gastbeitrag im Guardian die Angst vor Koalitionsregierungen zu nehmen und warb gar für die Idee einer großen Koalition nach deutschem Vorbild – mit mäßigem Erfolg. Landesweit konnte man dann fast schon ein kollektives Aufatmen hören, als sich eine Conservative-Mehrheit abzeichnete. Der Inhalt der Wahl war da gefühlt schon fast eher nebensächlich.

  1. Die Beziehung der Briten zur EU ist und bleibt „awkward“.

Die Reaktionen auf den Wahlsieg von Cameron fielen auf dem europäischen Festland eher verhalten aus. Das liegt vor allem an den Plänen der Conservatives, 2017 ein Referendum über die britische Mitgliedschaft in der EU abzuhalten. EU-Kommissionspräsident Juncker ließ über einen Sprecher seine Glückwünsche ausrichten und versicherte, man werde den Briten ein „gutes Angebot“ für neue Mitgliedschaftskonditionen machen. Während sich die kontinental-europäischen Medien auf das EU-Thema einschossen, hat es im britischen Wahlkampf quasi keine Rolle gespielt. Dabei ließ sich hier ein echter Streitpunkt zwischen den Conservatives und Labour festmachen, hatten sich letztere doch gegen ein Referendum ausgesprochen. Doch weder die eine noch die andere Seite ging mit ihrer EU-Politik hausieren, und auch Ukip, die bei der Europawahl noch zur stärksten britischen Kraft geworden waren, wetterten diesmal lieber gegen Immigranten als die Brüssel-Bürokraten. Allein der ehemalige Labour-Premier Tony Blair sorgte für ein kleines Störfeuer, als er Camerons EU-Politik als „unverantwortlich“ kritisierte. Doch die EU ist auf der Insel weit entfernt und eine eigene Rolle in der Union scheinen die Briten bislang nicht gefunden zu haben. Wählerstimmen ließen sich mit dem Thema EU jedenfalls kaum gewinnen. Schade eigentlich.

  1. In or Out: Das Thema Schottland wird die Briten auch in Zukunft spalten.

Dem Jubel der Unionisten über das „No“ zum schottischen Referendum im letzten Jahr folgte bei dieser Wahl der große Kater. Der erdrutschartige Sieg der schottischen Nationalisten, die 56 der 58 schottischen Sitze in Westminster gewannen, hat die Sezessionsbestrebungen Schottlands fest in der britischen Agenda verankert. Wer darauf vertraut hatte, dass der schottische Nationalismus nach dem Referendum abklingen würde, der wurde bitter enttäuscht. Bereits bei seiner Siegesrede kündigte Cameron an, die schottische Autonomie weiter auszuweiten. Dass die SNP nach ihrem historischen Wahlerfolg die Füße stillhalten und wie angekündigt kein zweites Referendum anstreben wird, ist kaum vorstellbar. Dem Union Jack könnte also in absehbarer Zeit doch noch das blau-weiß ausgehen. Das wäre insbesondere dann kurios, sollte das Königreich nach dem EU-Referendum aus der Union aus- und ein unabhängiges Schottland der Union beitreten.

  1. Wahlprognosen sind tatsächlich nur Prognosen und garantieren viel Spannung am Wahlabend.

Das aber wohl Bemerkenswerteste an dieser Wahl waren die fehlerhaften Wahlprognosen. Bereits einen Monat vor der Wahl schien sich abzuzeichnen, dass die Conservatives und Labour etwa gleich auf sein würden und es keinen eindeutigen Sieger geben werde. Alle Meinungsumfragen bescheinigten den beiden großen Parteien wechselweise zwischen 270 und 280 Sitzen im Unterhaus, mit einigen gröberen Ausreißern nach oben und unten. Erste offizielle BBC-Umfragewerte unmittelbar nach Schließung der Wahllokale zeichneten dann ein ganz anderes Bild. Hier lag Cameron mit seinen Conservatives plötzlich weit vorne. Auch die Lib Dems kamen plötzlich statt auf 20 nur noch auf 8 Sitze. Erbost über die BBC-Prophezeiung, welche allen bisherigen Prognosen doch so deutlich widersprach, versicherte der ehemalige Lib Dem-Vorsitzende Paddy Ashdown noch am Wahlabend in typisch britischer Manier, er werde einen Hut verspeisen, sollte dieser Wert wirklich zutreffen. Als ihm dann am Morgen nach der Wahl als alle Stimmen ausgezählt waren der fällige Hut präsentiert wurde, musste er kleinlaut versichern, die BBC- Umfragewerte in Zukunft nicht mehr in Frage zu stellen. Der Aufschrei über die fälschlichen Wahlprognosen war da schon in aller Munde.

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