Trump

Aufstieg und Fall des Trumpism

Bild: Gage Skidmore

Mit der Demokratin Hillary Clinton und dem Republikaner Donald Trump stehen sich im US-Wahlkampf nicht nur zwei konträre Charaktere gegenüber. Es ist ein Kampf der Systeme. Sein Ausgang wird das Weltgeschehen bestimmen – eine Analyse.

Es scheint die Mühe kaum wert, Donald Trumps mühelose Art der Welterklärung widerlegen zu versuchen. Und doch will man, ja muss man, es trotzdem versuchen, weil es die Dringlichkeit der Aufgabe gebietet. Am Ende dieses Versuches steht immerhin ein neuer Präsident, oder eine neue Präsidentin, im nach wie vor mächtigsten Amt der Welt.

Der republikanische Präsidenschaftskandidat 2016, ein New Yorker Billionär, hat gleich zu Beginn seiner Kampagne deutlich gemacht, dass sich mit ihm die Vereinigten Staaten neu definieren müssen. In seiner Antrittsrede im Juni 2015 betrat Donald Trump mit rassistischen Äußerungen zu illegaler mexikanischer Immigration die politische Bühne: “Mexiko sendet seine schlimmsten Leute. […] Sie bringen Drogen. Sie bringen Kriminalität. Sie sind Vergewaltiger. Einige, nehme ich an, sind gute Menschen.” Zwischenzeitlich hatte er zudem vorgeschlagen, ein generelles Einreiseverbot für Muslime zu verhängen, um dem islamistischen Terror zu begegnen. Im Laufe der Vorwahlen hat er sich auch als Sexist erwiesen, der u.a. den Erfolg seiner weiblichen Kontrahentin auf ihr Geschlecht reduziert. Er scheint bereit zu sein, die US-Führung innerhalb des NATO-Bündnisses aufzukündigen und damit die globale sicherheitspolitische Situation auf den Kopf zu stellen; zudem sympathisiert er mit Putin und Erdoğan und möchte gleichzeitig die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel fragen, was “in ihrem Land schief gelaufen ist”; schließlich hat er in einem TV-Interview zum Kriegsverbrechen aufgerufen, als er forderte, Kinder und Frauen des Islamischen Staates zu entführen.

Mischung aus Nationalismus und Populismus

Der Aufstieg des Trumpism ist zu einer bedrohlichen Bewegung für die westliche Ordnung geworden, nicht nur in den USA. Es ist eine Bewegung aus nationalistischen und populistischen Reflexen, die sich gegen das Establishment richtet, gegen die Globalisierung, gegen das Expertentum, gegen das “Andere” und vor allem – gegen Immigranten. Hier finden sich auch Erklärungsansätze für den Brexit, für die erstarkende National Front in Frankreich oder die AfD in Deutschland. Trump selbst offenbart seine offene Abwehrhaltung mit seinem Slogan Make America Great Again. Wieder? Das 80er-Jahre Reagan-Amerika? Oder in seiner Politischer Inkorrektheit, weil er sich die Korrektheit “nicht leisten kann und Amerika auch nicht.”

Gesteht man Trump einige kritischen Treffer zu, fühlt man sich dennoch ohnmächtig ob der nachweislichen Fülle von Unwahrheiten bis Lügen, die seine Kampagne dominiert, aber sein Wählerklientel nicht zu stören scheinen. George W. Bush sagte, dass Terroristen nur einmal richtig liegen müssen “und wir die ganze Zeit.” In diesem Sinne legitimiert Donald Trump mit einer Wahrheit eine unzählbare Reihe von Unwahrheiten; auf der anderen Seite sieht sich die Demokratin Hillary Clinton auf ihrem Email-Skandal festgenagelt.

Trumps Erfolg hat sich früh in Umfragen angedeutet, die er von Beginn an dominierte. Konservative, moderatere Kandidaten wie der Gouverneur Floridas Jeb Bush, der Senator aus Florida Marco Rubio und zuletzt auch John Kasich, Gouverneur Ohios, wurden von Tsunami Donald überrascht. Sein ärgster Konkurrent, Ted Cruz, hatte auf dem republikanischen Parteitag immerhin seine Opposition erhalten und erklärt, er könne Donald Trump nicht unterstützen. Kein Analyst in Washington, DC konnte Donald Trump voraussagen. Er wurde erst belächelt, ehe er schockiert wahrgenommen wurde, bis seine Nominierung schließlich eine Welle der Resignation der DC-Experten in Thinktanks und politischen Lobbygruppen, selbst überwiegend innerhalb der republikanischen Partei, hervorgebracht hat. Aber welcher politische Analyst hätte auf Inkohärenz, Sexismus und Rassismus gesetzt?

Systemisches Problem

Kein Nebenschauplatz des republikanischen Parteitags hätte ausdrücklicher machen können, worauf der Erfolg der Trump-Kampagne beruht. Newt Gingrich, republikanischer Präsidenschaftskandidat von 2012, verteidigte Donald Trump beispielgebend in einem CNN-Interview nach seiner Antrittsrede zum Präsidenschaftskandidaten. Dieser hatte fälschlicherweise behauptet, dass die Kriminalrate während der Obama-Administration angestiegen sei. Die CNN-Reporterin konfrontiert Gingrich damit, dass aus der Kriminalstatistik das Gegenteil hervorgeht. 2014 hatte die Mordrate in den USA sogar ein historisches Tief erreicht. Gingrich reagiert abwehrend: das sei ihre Version. Die Reporterin antwortet, es sei ein Fakt. Gingrich: “Der von Liberalen Institutionen verwendet wird…”; Die CNN-Reporterin: “Die Kriminalstatistik stammt vom FBI, das ist keine liberale Institution.”; Gingrich: “Aber sie können die Wähler fragen, sie fühlen sich unsicherer…”

Gefühle schlagen Fakten. Das bessere Argument, die richtige Zahl, der weitsichtigere Vorschlag – es wird unter den Rädern persönlicher Dogmen zermahlen. Sogar der einflussreiche republikanische Speaker of the House, Paul Ryan, hatte in seiner Parteitagrede gesagt, “die Ökonomie fühlt sich in der Klemme.” Wie kann sich eine Volkswirtschaft fühlen?

Die Relevanz des Gefühls – und weniger der politischen Agenda – wird durch ein Primary-System begünstigt, was in seiner Dauer (Wahlkampf von etwa einem Jahr) und Funktionslogik, der TV-Debatten beispielsweise, extreme Kandidaten begünstigt. Zumal verhältnismäßig wenige Amerikaner sich tatsächlich zur Wahlurne begeben: Insgesamt haben in den Vorwahlen etwa 60 Millionen gewählt, nur jeweils 15 Millionen davon für Trump oder Clinton. Das sind insgesamt 9 Prozent der Gesamtbevölkerung, die die beiden Kandidaten für die Wahlen im November demokratisch legitimiert haben.

Aus diesem System konnte Trump hervorgehen, ein politischer Außenseiter, der endlich einmal die “wahren” Probleme anspricht und das politische System, das in den USA immer wieder als rigged, also als manipuliert bezeichnet wird, zu revolutionieren verspricht.

Not gegen Elend?

Hillary Clinton, gemeinsam mit ihrem potentiellen Vizepräsidenten Tim Kaine, repräsentiert nach eigenen Angaben “all das, was Donald Trump nicht ist.” Das ist insofern zumindest ungenau, dass sie ähnlich unbeliebt wie ihr republikanischer Kontrahent ist. Beiden Kandidaten stehen weniger als die Hälfte ihrer erhofften Wählerschaft positiv gegenüber. Clinton hebt sich dabei nur minimal von Trump ab. Das legt nahe, was der Tenor der letzten Monate verhieß und der der kommenden verspricht: Diese Wahl fällt auf das kleinere Übel.

Clintons eklatantestes Defizit ist ihr Image. 68 Prozent gaben in der jüngsten CNN-Umfrage an, dass Clinton weder ehrlich noch vertrauenswürdig ist. Das geht vor allem auf ihren Email-Skandal zurück. In ihrer Zeit als Außenministerin hatte sie ihren privaten Emailserver benutzt, wobei etwa 33000 Emails verloren gegangen sind. Sie hat bis heute keine konkrete Position dazu bezogen, was fast noch stärker an ihrer Glaubwürdigkeit zweifeln lässt.

Trump erreicht genau mit seiner Art, die all das repräsentiert, was Clinton nicht ist, einen Teil der Wählerschaft, die für Clinton in unerreichbare Ferne gerückt ist. Sie repräsentiert, wogegen der Trumpism sich aufzulehnen versucht. Sie ist Teil des politischen Systems, ehemalige First Lady, Senatorin über zwei Legislaturperioden, ehemalige Außenministerin.

Clintons Vertrauensdefizit zeichnete sich nirgends deutlicher als in der politischen Revolution Bernie Sanders’ ab. Der Senator aus dem Mini-Staat Vermont mobilisierte insgesamt zwölf Millionen Menschen gegen sie und für sich, vor allem junge Wähler, die für ihn in einem Quasi-Konsens aus 71 Prozent stimmten. Er gewann 23 Staaten der Vorwahlen. Er sammelte mehr als 1.800 Delegierte, Clinton (mitsamt Superdelegierten) etwa 1000 mehr.

Seine revolutionäre Botschaft spiegelt sich inhaltlich in einer Trias: Seine Opposition zu Freihandelsabkommen, den radikalen Forderungen zur Regulierung der Wall Street und in seinem Versprechen für kostenlose staatliche Universitäten.

Clinton und Sanders vereint

Nach einem 14-monatigen Vorwahl-Duell, kurz vor der Nominierung Hillary Clintons, entschied sich Bernie Sanders doch zum gemeinsamem Kampf gegen Donald Trump – mit Hillary Clinton. Seine Revolution findet sich dadurch zumindest fragmentarisch realisiert. Eines von Clintons größten Zugeständnissen ist ihr Versprechen, sich für kostenloses Studieren an staatlichen Universitäten einzusetzen – für Haushalte mit weniger als 125 000 Dollar im Jahr.

Nach einer neuen Studie vom Pew Research Center sind 85 Prozent der Sanders-Wähler im November bereit, für Hillary Clinton zu stimmen. Neun Prozent gaben an, Donald Trump zu wählen und sechs Prozent sagten, weder für den einen noch den anderen Kandidaten zu stimmen. Auch durch diese neue demokratische Einheit legt jede Statistik nahe, dass Clinton im November als Siegerin hervorgeht: Sie ist zu gut vernetzt, Trump zu radikal und inkohärent in seinen Positionen und zu ungeliebt in seiner eigenen Partei (der republikanische Parteitag wurde seinem Namen kaum gerecht, unüblicherweise nahmen weder die beiden letztmaligen republikanischen Präsidenten teil: zudem blieben große Teile der Parteielite fern, etwa Mitt Romney).
Pragmatismus vs. Enthusiamus

Für die Wahlen im November werden die meisten Wähler, wenn überhaupt, eine pragmatische Lösung treffen, weil keine enthusiastische möglich ist. Obwohl mit Clinton als erster weiblichen Präsidentin eine Kulturrevolution gelingen könnte, ähnlich wie mit Obama 2008. Paul Ryan begründet seinen Pragmatismus damit, dass es nur zwei reale Optionen gebe: Trump oder Clinton und Clinton ist “gefährlicher als Trump.” Deswegen hält er es mit dem Republikaner. Falsches Kalkül? Oder anders gefragt: Gibt es überhaupt ein Richtiges?

In einem Slogan auf dem demokratischen Parteitag in Philadelphia hieß es Love Trumps Hate, was mehr nach einer Durchhalteparole als nach einem emotionalen Aggregatszustand klingt. Von Liebe war wenig zu spüren. Der Hass hingegen wurde auf der Konkurrenzveranstaltung fühlbar, nicht nur in Trumps Rede.

Vom Trumpism, schreibt Dominic Tierney für The Atlantic, ist ein Aufstieg zu erwarten. Nicht aber der Machterhalt. Wie ein hohles Versprechen klingt  für viele britische Wähler die Kampagne der Brexit-Befürworter, als sie mit der Realität konfrontiert wurden. Vielleicht beschädigt die eine Form des Trumpism die andere; vielleicht ist die spürbare Depression Großbritanniens ein Warnsignal für die USA.

Ist das eine hoffnungsvolle Prognose?

 

Die Debatte Keine Kommentare