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„Der grüne Fleck Europa?“

Kühlschrankkauf, Wohnungsvermietung oder der Ausflug zum Badesee haben auf den ersten Blick nichts miteinander zu tun – und doch eine Gemeinsamkeit: europäische Umweltpolitik. Ob Energieeffizienzklasse, Wärmedämmung oder Wasserqualität – gemeinsame EU-Richtlinien in der Umweltpolitik sind längst im Alltag angekommen.

Europäische Umweltpolitik im ganz Kleinen – ich spüre sie gerade in der WG im schottischen Studentenwohnheim. Fünf Mitbewohner, fünf Nationen. Das ist großartig – wir kochen zusammen, ob deutsch oder italienisch, unterhalten uns auf Französisch, wenn uns danach ist, bekommen Ausgeh-Tipps für Glasgow und Urlaubsunterkünfte in Irland. Wir verstehen uns, sehr sogar. Aber bei einer Sache hört all das Verständnis plötzlich auf: bei der Mülltrennung. Oder besser: nicht vorhandener Mülltrennung. Mein gewohntes System ist für die Mitbewohner ein Rätsel. „Bio und Papier und Plastik und Reste? Da muss man doch durcheinanderkommen!“

Was schon im Kleinen hapert, kann das auf großer Ebene funktionieren? Und ob, sagt Diogo De Sousa e Alvim. Der Portugiese ist Jurist und hat sich auf Umweltrecht spezialisiert, im Moment schreibt er an der Universität Edinburgh seine Doktorarbeit. „Ein gemeinsamer Binnenmarkt in der EU braucht eine starke und einheitliche Umweltpolitik“, sagt De Sousa. Die Verbindung zwischen Wirtschafts- und Umweltpolitik ist eng. Ohne Umweltvorschriften der EU besteht die Gefahr einer „Spirale nach unten“. Je weniger Umweltschutz, desto billiger kann produziert werden – und ein gegenseitiges Unterbieten an Umweltstandards würde beginnen.

Um dem entgegenzuwirken, ist Umweltschutz ein bedeutender Bestandteil der EU-Verträge. Der erste Abschnitt zum Thema Umwelt tauchte 1987 in der Einheitlichen Europäischen Akte auf, der Maastrichter Vertrag von 1993 schrieb den Umweltschutz dann als festes Ziel vor. „Wenn die EU heute ein Gesetz beschließt, egal zu welchem Thema, müssen immer Umweltrichtlinien beachtet werden“, sagt De Sousa.

Aber eine gemeinsame Umweltpolitik ist auch heute nicht mit komplett einheitlichen Standards gleichzusetzten. Die wirtschaftliche Lage der Mitgliedsstaaten führt zu verschiedenen Umweltvorschriften. Deutschland geht hier voran, von 1990 bis 2012 ist der Ausstoß von Treibhausgasen um fast 25% gemindert worden, in der gesamten EU sind es 19% .

Wenn De Sousa die Umweltpolitik seines Heimatlandes Portugal mit der Großbritanniens vergleicht, fallen ihm nicht viele Unterschiede auf. „Die europäische Umweltpolitik ist so detailliert, da bleibt kaum Platz für große Diskrepanzen.“ Dann fällt ihm doch etwas ein: Die Wärmedämmung. „Obwohl es ja in Portugal wärmer ist, sind die Gesetze zur Wärmedämmung dort strenger. Was dagegen bei britischen Fenstern alles an Energie verloren geht…“ Er lacht, schaut aus dem einfach verglasten Fenster der Unibliothek in Edinburgh. Es gibt EU-Gebäuderichtlinien, um die Energieeffizienz zu verbessern – aber von einheitlicher Isolierung kann momentan keine Rede sein: es gibt Ausnahmen, beispielsweise bei historischen Gebäuden.

Auch wenn es einheitliche Regelungen gibt, sind die nicht immer unumstritten. So manche EU-Verordnung klingt mehr nach Kuriosität als ernsthafter Umweltschutz-Maßnahme. Ganz aktuell: ab Herbst 2014 sind stromfressende Staubsauger verboten, Geräte über 1600 Watt dürfen nicht mehr verkauft werden.

Und die Schwierigkeiten hören an Europas Grenzen nicht auf. „Was nutzt ein grüner Fleck Europa auf einer Weltkarte, die von Smog umgeben ist?“, fragt Diogo De Sousa. Im aktuellen Klimaschutz-Index der Umweltschutzorganisation Germanwatch befinden sich unter den Top 10 nur europäische Staaten. Trotzdem schneidet im weltweiten Vergleich von Emissionen, erneuerbaren Energien, Effizienz und Klimapolitik nicht ganz Europa so gut ab wie die Spitzenreiter aus Dänemark, Großbritannien und Portugal – Deutschland ist nur auf Platz 19 von 61 untersuchten Ländern, Estland bildet auf Platz 55 das europäische Schlusslicht.

Wie wird es weitergehen, auch außerhalb Europas? „Es gibt Gründe, optimistisch zu sein: die EU spielt eine große Rolle in Verhandlungen mit Brasilien oder Indien. Aber gleichzeitig habe ich Bedenken, wenn ich sehe, welch wichtige Rolle für ihre Wirtschaft die USA im Gas-Frecking sehen“, sagt De Sousa.

Gemeinsame Schritte im Bereich der Umweltpolitik brauchen Zeit – ob im Großen oder Kleinen. Der Wille und gute Ideen können aber etwas verändern – das beweist mir die Unibibliothek. Während die Mülltrennung in meiner WG-Küche scheitert, funktioniert sie wenige Kilometer weiter einwandfrei. Der Grund ist einfach: Auf jedem Müllbehälter kleben bunte Fotos. Und wenn genau der grüne Kaffeebecher vom Bibliothekskiosk abgebildet ist, wird Mülltrennung plötzlich ganz einfach.

 

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