Europawahl

Europa vor der Wahl

Europawahl
Wer zieht ins Parlament ein? Wir haben unsere Korrespondenten unter anderem nach der derzeitigen Stimmung gefragt. Foto: CherryX

In wenigen Tagen wählt Europa. Aber wie ist überhaupt die Stimmung kurz davor? Wie sehr interessieren sich die Römer für die Wahl, welches Thema beschäftigt die Madrilenen derzeit besonders? Unsere Korrespondenten sind jeweils drei Fragen in den einzelnen Ländern nachgegangen, um kurz vor der Wahl einen kleinen Vergleich anzustellen.

 

 

Europaundwir.eu hat gefragt…

 

… welcher Partei Medien und Meinungsforschungsinstitute derzeit die besten Chancen ausrechnen

… wie das Potential europakritischer Parteien eingeschätzt wird

und

… was das nationale Hauptwahlkampfthema ist .

 

 

Spanien (Artur Lebedew)

Welche Kandidaten sehen Medien und Meinungsforschungsinstitute vorne und warum?

Traditionell sind die beiden Volksparteien in Spanien stark. Dabei liegt die (eher) konservative Partido Popular (etwa 35 Prozent), die im Moment auch die spanische Regierung stellt, nach den letzten Umfrageergebnissen vor der sozialistischen Arbeiterpartei PSOE (etwa 29 Prozent). Bemerkenswert: seit der letzten EU-Wahl verloren die beiden Parteien zusammen etwa 16 Prozent der Stimmen. Darin drückt sich vor allem das verlorene Vertrauen der Wähler in die Krisenpolitik im Land aus.

Wie wird das Potential europakritischer Parteien eingeschätzt? Wie groß ist die Anti-EU-Stimmung und warum?

Extremistische Parteien spielen im spanischen Wahlkampf keine Rolle. Auch Parteien, die sich gegen die EU stellen sind weit abgeschlagen. Das allerdings sagt wenig darüber aus, wie die Wähler tatsächlich über Europa denken. So richtig weiß das hier niemand. Denn der Wahlkampf konzentriert sich auf die Innenpolitik und Themen wie Arbeitsmarktreformen oder Korruption.

Was ist das Hauptthema des nationalen Europa-Wahlkampfes in den einzelnen Ländern?

Jobs – oder besser die fehlenden Jobs. Denn die Arbeitslosigkeit in Spanien ist mit 25 Prozent eine der höchsten in Europa. Besonders die arbeitslose Jugend (54 Prozent) bekümmert die Spanier. Zwar stimmen alle Politiker darin überein, dass nur Reformen die Leute auf lange Sicht wieder in Arbeit bringen, wie diese jedoch aussehen sollen, darüber sind sich die Parteien uneinig. Eines ist aber klar: sparen möchten die Spanier nicht mehr. Damit machten sie bereits zu Beginn der Krise schlechte Erfahrungen.

 

 

 

Frankreich (Marc Patzwald)

Welche Kandidaten sehen Medien und Meinungsforschungsinstitute vorne und warum?

Es geht weniger darum, bestimmte Kandidaten zu wählen, sondern vielmehr darum die bisherige Regierung abzustrafen. Nach einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts CSA, bei dem 1.004 Franzosen befragt wurden, vertrauen nur noch 20 Prozent der Franzosen ihrem Präsidenten François Hollande.  In einer repräsentativen Online-Umfrage der Meinungsforscher von Harris Interactive, bei der vom 2. bis zum 5. Mai 1.600 Personen befragt wurden, sieht es für die Europa-Wahl nach einem Rechtsruck aus. Die rechtspopulistische Front national würde demnach mit 22 Prozent der Stimmen auf dem ersten Platz landen. Gefolgt von der konservativen UMP (21 Prozent) und der sozialistischen Regierungspartei PS (17 Prozent).

Einerseits verteilen sich die linken Stimmen auf mehrere Parteien – neben der PS sind das die Grünen (9 Prozent) und die Front de gauche (8 Prozent) – andererseits gelten die große Unzufriedenheit mit der Situation in Frankreich und mit Hollande sowie die wachsende Europa-Skepsis als Grund für eine solche Tendenz.

 

Wie wird das Potential europakritischer Parteien eingeschätzt? Wie groß ist die Anti-EU-Stimmung und warum?

Da die Front national den bisherigen Umfragen zufolge auf dem ersten Platz bei der Wahl liegt, wird das Potential dieser europakritischen Partei als sehr hoch eingeschätzt. Und auch die Franzosen selbst verlieren ihr Vertrauen in die EU. In einer repräsentativen Internet-Umfrage des Forschungsinstituts CSA wurden 1.048 Franzosen zu ihrer Meinung über die EU gefragt. In den vergangenen zehn Jahren ist die Zustimmung für die Angehörigkeit Frankreichs zur EU von 67 Prozent auf heute 51 Prozent geschrumpft – 38 Prozent finden die EU-Mitgliedschaft sogar schlecht. Vor allem bei den Arbeitnehmern ist die Zustimmung zur EU bei  nur noch 30 Prozent angekommen.

Angst vor Arbeitslosigkeit, weniger sozialer Sicherheit, einer steigenden Zahl von Einwanderern und dem Verlust der nationalen Identität sind die mehrheitlichen Gründe. Ängste, die genau auf das Wählerpotential der Front national zutreffen. Auch gilt die EU für 78 Prozent der Befragten weltfremd und für 52 Prozent als nicht ausreichend demokratisch.

 

Was ist das Hauptthema des nationalen Europa-Wahlkampfes in den einzelnen Ländern?

Präsident François Hollande hat die Europawahl zu einer Entscheidungsfrage über die Rolle Frankreichs erklärt. In einem Gastbeitrag für die Tageszeitung Le Monde schrieb er, dass Frankreich ohne Europa die Geschichtsbühne verlassen würde. Er warnt vor einem Nationalismus, vor einer Rückkehr zum Franc, wie es die Front national fordert. Ein Verlassen der Euro-Zone hätte höhere Preise, Inflation und einen Verlust der Kaufkraft zur Folge. Auch die Wiedereinführung von Grenzkontrollen oder die Aufhebung europäischer Verträge hieße, sich aus der Welt zurückzuziehen.

Zwar kritisiert auch die UMP die Front national für ihren nationalstaatlichen Kurs. Gleichzeitig ruft aber auch sie  zu einer Protestwahl gegen Hollande auf. Er habe auf der europäischen Ebene nichts geleistet. Einige der Punkte sind eine Reform des Schengen-Raums, eine Beitrittsablehnung der Türkei und Bürokratieabbau. Die UMP wolle für ein Europa kämpfen, das Frankreich nütze.

 

 

 

Rom (Marion Sendker)

„Chi decide cosa?“ – „Wer entscheidet was?“ Auf Straßenmauern verewigen römische Jugendliche ihren Frust über die politische Lage im eigenen Land - und in Europa.
„Chi decide cosa?“ – „Wer entscheidet was?“ Auf Straßenmauern verewigen römische Jugendliche ihren Frust über die politische Lage im eigenen Land – und in Europa.

 1. Welche Kandidaten sehen Medien und Meinungsforschungsinstitute vorne und warum?

 

Italien im Linkstrend

Umfragenführer ist seit Wochen die Mitte-links-Partei Partito Democratico (S&D-Fraktion). Nach jüngsten Angaben entfallen auf die von Matteo Renzi  geführte Partei 33,8%. Die meisten Stimmen kommen von den über 65-jährigen, schreibt die Tageszeitung Corriere Della Sera. Favorit der italienischen Jugend ist dagegen ganz klar Beppe Grillo, Vorsitzender der Protestbewegung 5 Sterne. 23,9% gibt es derzeit für die extreme Linkspartei um den prominenten Komiker Grillo. Für Silvio Berlusconi´s Forza Italia (EVP-Fraktion) reicht es im Italientrend immerhin noch für Platz drei: 18,4% der Befragten würden der Mitte-Rechts-Partei ihre Stimme geben.

Juncker 0,5% vor Schulz

In den Medien liefern sich Martin Schulz und Jean-Claude Juncker ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Laut einer Schätzung der Tageszeitung La Stampa ist der Luxemburger seinem deutschen Rivalen um eine Nasenlänge voraus: 28,5% gibt es für Juncker, Schulz bleibt knapp dahinter mit 28% zurück.

 

 

 

2. Wie wird das Potenzial europakritischer Parteien eingeschätzt? Wie groß ist die Anti-EU-Stimmung und warum?

 

5 Sterne gegen Europa

Die Protestbewegung 5 Sterne wettert gegen die EU und sichert sich damit Platz zwei in den Umfragen: Mit Provokation und viel Geschrei wird die extreme Linkspartei des Komikers Beppe Grillo zu einem ernst zu nehmenden Rivalen auf der Polit-Bühne. Grillo fordert Eurobonds, ein Referendum über den Euro und eine drastische Regulierung der Einwanderer und Flüchtlinge. Damit trifft die 5-Sterne-Bewegung den italienischen Nerv: Weniger als einer von drei Italienern haben noch Vertrauen in europäische Institutionen, 40% der Italiener fühlen sich gar nicht oder nicht sehr als „Bürger Europas“ und ein Viertel der Bevölkerung will den Euro nicht mehr haben.

„Zuerst waren wir enttäuscht von der Langsamkeit, mit der die EU nach einer Lösung für die Krise gesucht hat. – Jetzt sind wir erschrocken über die Lösung, die dann gefunden wurde“, fasst der Europaminister der Regierungen von Enrico Letta und Mario Monti, Enzo Moavero Milanesi, auf einer Podiumsdiskussion in Rom die allgemeine Stimmung im Land zusammen. Die Bevölkerung sei die harten Sparmaßnahmen und die Euro-Krise leid: „Was bringt die EU, wenn sie nichts bringt?“

 

3. Was ist das Hauptthema des nationalen Europa-Wahlkampfes in Italien?

 

Europawahlen sind Mittel zum Zweck

Ein richtiges Hauptthema gibt es in diesem Wahlkampf wohl kaum. Und wenn schon, dann nur in Form einer Grundsatzdiskussion: Wer/wie/wo/was/warum ist Europa?

Augenscheinlich geht es natürlich auch um die nationalen Klassiker der letzten Monate: Hohe (Jugend-)Arbeitslosigkeit, Flüchtlingsmassen, Umweltverschmutzung und Vermüllung, medizinische Forschung.

 

Um diesen Wahlkampf interessant zu machen, brauchen die Italiener aber auch kein europäisches Spitzenthema. Die Wahl ist schon aus innerpolitischen Gründen attraktiv: Italien wurde innerhalb nur eines Jahres von drei verschiedenen Regierungen geführt. Ein Hattrick, der zeigt wie politisch instabil das Land ist. Die Parteien wollen sich durch die Europawahl darum jetzt endlich selbst legitimieren. Damit bringt der 25. Mai den Italienern vor allem eines: Ein nationales Stimmungsbild unter europäischem Deckmantel.

 

 

England (Cosima Gill)

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Das Wahlplakat steht sinnbildlich für die Stimmung vieler Engländer.

Welche Kandidaten sehen Medien und Meinungsforschungsinstitute vorne ?

Am 22.05.2014 stimmen die Briten über ihre Zukunft in Europa ab. Insgesamt stellen 30 Parteien ihren Kandidaten zur Wahl. Die Konservative Partei, von Premierminister David Cameron, hat im Jahr 2009 die meisten Sitze im EU-Parlament gewonnen. Aktuelle Umfragen sagen jedoch ein sehr hohes Ergebnis für die EU-kritische Partei “UK Independence Party” (kurz UKIP) voraus. Auch die Labour Partei soll an den Konservativen vorbeiziehen. An aktuell vierter Stelle in den Umfragen, liegen die pro-europäischen „Liberal Democrats“.

Wie groß ist die Anti-EU-Stimmung und warum?

Das Potential der EU-kritischen Partei UKIP ist enorm und wurde bisher stark unterschätzt. Der Wunsch des Parteichefs, Nigel Farage, die Europäische Union zu verlassen, findet großen Zuspruch in Großbritannien. Susanne Gelhard, Leiterin des ZDF Studio Londons, sieht hierfür zwei Ursachen: Zum einen habe Großbritannien den Verlust des riesigen Empires bis heute noch nicht verwunden und könne sich daher immer noch nur schwer vorstellen ein Staat von mehreren dutzend Staaten in der EU zu sein und sich dem Diktat von Brüssel unterzuordnen. „Hinzu kommen aktuelle Probleme“, erklärt Gelhard, „wie die Wirtschaftskrise, die immer noch sichtbar ist, und die Integration, die in diesem Land nicht gut funktioniert.“

Welches ist das Hauptthema des Europa-Wahlkampfes in Großbritannien?

Das Hauptthema der Europawahl ist Großbritanniens Beziehung zur Europäischen Union. Die Konservativen thematisieren im Wahlkampf das Referendum über Englands weiteren Verbleib in der EU im Jahr 2017. UKIP konzentriert sich im Wahlkampf auf einen möglichen EU Austritt und die Kontrolle an den britischen Staatsgrenzen. Die Liberal Democrats werben damit die einzig wahre pro-europäische Partei in Großbritannien zu sein und die Labour Partei thematisiert wirtschaftliche Themen, wie Wachstum und Arbeitsplätze, im Europa-Wahlkampf. Das Ergebnis der Wahl wird zeigen, welche Zukunft Großbritannien in Europa anstrebt.

 

Schottland (Kirstin MacLeod)

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Blick von Calton Hill über Edinburgh, Foto: Kirstin MacLeod

Die Ausgangssituation:

2014 ist ein besonderes Wahljahr für Schottland: Neben der Europawahl am 22. Mai entscheidet die schottische Bevölkerung am 18. September in einem Referendum über die mögliche Unabhängigkeit vom Rest des Vereinigten Königsreichs.

In den letzten Zügen des Europawahlkampfs geht es aus diesem Grund nicht allein um Schottlands politische Zukunft in Brüssel. Das nahende Referendum und die damit einhergehende anvisierte Mobilisierung der Bevölkerung für oder gegen die Unabhängigkeit ist in den letzten Wochen deutlich spürbarer geworden, ob in politischen Äußerungen oder in der Berichterstattung der jedoch vorrangig in London basierten Medien.

Die Forderungen nach Unabhängigkeit von Westminster dominieren seit mehreren Hundert Jahren durch den historischen Prozess der Scottish Devolution das angespannte politische Verhältnis schottischer und englischer Politik.

Welche Kandidaten sehen Medien und Meinungsforschungsinstitute vorne ?

2009 entsandte Schottland je zwei Abgeordnete der Scottish National Party sowie der Labour Party nach Brüssel, darüberhinaus einen Abgeordneten der Liberal Democrats sowie einen Abgeordneten der Scottish Conservatives.

Dem Meinungsforschungsinstitut YouGov zufolge wird auch in diesem Jahr ein sehr ähnlicher Wahlausgang erwartet. Die Spitzenkandidaten sind David Martin (Labour), Ian Hudington (SNP), George Lyon (LibDems) sowie Ian Duncan (Conservative).

Einer aktuellen Prognose des Institutes for Public Policy Research (IPPR) in Zusammenarbeit mit den Universitäten Edinburgh und Cardiff schätzt den Erfolg der schottischen Parteien bei der Europawahl wie folgt ein:

 

  • SNP 33%
  • Labour 31%
  • Conservative 12%
  • Liberal Democrats 7%
  • UKIP 10%
  • Andere 6%

 

2. Wie wird das Potenzial europakritischer Parteien eingeschätzt? Wie groß ist die Anti-EU-Stimmung und warum?

Schottlands Parteien, ob pro- oder contra- Unabhängigkeit, gelten als relativ europafreundlich. Auch im Fall der Unabhängigkeit soll Schottland nach Aussage der YES Kampagne EU Mitglied bleiben.

Radikal eurokritisch und für den Austritt aus der EU propagiert lediglich die United Kingdom Independence Party (UKIP), die in ganz Großbritannien agiert und ihren Hauptsitz unter Vorsitzendem Nigel Farage in London inne hat.

Während UKIP´s ablehnende Haltung der EU gegenüber in England besorgniserregende, steigende Popularität zu genießen scheint, YouGov sieht die Partei derzeit bei etwa 15% der Stimmen – bei der Europawahl 2009 erreichte die eurokritische Partei knapp 16% der Stimmen (UK weit), ist der Zuspruch in Schottland bisher deutlich verhaltener: Vergangene Woche plädierte Farage dafür, dass sich UKIP in diesem Jahr in Schottland zum ersten Mal einen Sitz bei den Europawahlen sichern werde. Ob sich UKIP tatsächlich bewähren kann, bleibt abzuwarten. Bei seinen jüngsten Reden in Edinburgh und Aberdeen wurde der Euroskeptiker vor allem mit Buhrufen und Ablehnung begrüßt.

Welches ist das Hauptthema des Europa-Wahlkampfes in Großbritannien?

Wurden die Unabhängigkeits-Forderungen noch vor einem Jahr als separatistische, politisch nicht tragbare Hirngespinste belächelt, ist es der YES Kampagne (pro Unabhängigkeit), eine Allianz der Scottish National Party (SNP), Scottish Green Party und Scottish Socialist Party, gelungen, weite Teile der Bevölkerung vor allem in den ländlichen Highland und Inselregionen auf sich aufmerksam zu machen.

Wohingegen von der Bettertogether Kampagne (kontra Unabhängigkeit), bestehend aus einem Zusammenschluss von Scottish Labour, Scottish Liberal Democrats und der Scottish Conservative Party, zumindest in Schottland bisher wenig zu spüren ist.

Obwohl es nur noch ein paar Monate sind, bis Schottland über seine mögliche unabhängige Zukunft entscheidet, gibt es noch immer ein paar Unklarheiten, die auch den Europawahlkampf beeinflussen.

Maßgeblich ist dabei vor allem die Frage Schottlands zukünftiger Position in der EU im Falle einer Unabhängigkeit.

Während die YES Kampagne den Verbleib in der EU anstrebt, sind in den letzten Monaten vermehrt kritische Stimmen gegen einen problemlosen Verbleib eines unabhängigen Schottlands in der Union laut geworden – in Großbritannien als auch innerhalb anderer EU-Mitgliedstaaten vor allem im Zuge der separatistischen Forderungen Kataloniens.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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