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Viel Lärm um Nichts?

In Riga gingen im letzten Monat hunderte Menschen auf die Straße, um gegen die geplante Aufnahme von 776 Flüchtlingen zu demonstrieren. Was ist es, was ein Land ohne Protestkultur plötzlich zum Aufschrei bewegt?

 

Kristine* trägt eine schwarze Stoffhose, einen passenden Blazer und schwarze Lackschuhe. Ihr Englisch ist fehlerfrei, der Wortschatz groß.

Kristine ist Lettin und macht gerade ihren Doktor in Wirtschaftswissenschaften. „Du bist doch aus Deutschland“, fragt sie mich unvermittelt auf der Treppe im Universitätsgebäude. Eben haben wir noch über das Wetter geredet, jetzt wechselt sie zur Politik. „Wie ist denn bei euch gerade die Lage mit den Flüchtlingen?“, fragt sie. Ich hole aus, erzähle von überfüllten Turnhallen und Kommilitonen, die Altkleider in die Auffanglager bringen. „Bist du denn für oder gegen die Aufnahme von Flüchtlingen?“, fragt Kristina. Mit so viel Direktheit habe ich nicht gerechnet. „Dafür natürlich…“, beginne ich. Kristina fällt mir ins Wort: „Ja, solange man sie nicht in der eigenen Wohnung unterbringen muss, ist man immer dafür. Aber zu viel ist zu viel.“

 

Protest – aber wogegen?

Sind 776 Flüchtlinge in einem Zeitraum von zwei Jahren zu viel?

Ojārs Skudra                  Foto: Pecikiewicz
Ojārs Skudra Foto: Pecikiewicz

Für viele Letten sind sie es schon. 500 Menschen gingen in Riga auf die Straße, um sich gegen den Beschluss der Regierung zu wehren, die dem Druck seitens der EU-Kommission nachgegeben hatte und der Aufnahme von damals 776 Menschen zustimmte. Die Sicherheitsbehörden hatten mit circa 100 Demonstranten gerechnet, am 22. September waren es auf einmal fünf Mal so viele. „Für lettische Verhältnisse ist das eine hohe Zahl“, sagt Ojārs Skudra, Professor für Kommunikationswissenschaften an der Universität Lettlands. „In Lettland gibt es keine Protestkultur in dem Sinne, dass es regelmäßige Veranstaltungen gibt. Wenn schon 200 Leute vor dem Parlament zusammenkommen, um eine Petition zu unterschreiben, ist das schon sehr viel“, sagt er.

 

Würde es nach dem EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker gehen, sollte Lettland in den nächsten beiden Jahren mehr als 1000 Flüchtlinge aufnehmen. Mittlerweile hat man sich auf 531 Flüchtlinge geeinigt. In manchen deutschen Städten kamen in den letzten Monaten beinahe 10.000 Flüchtlinge an – und das täglich. Nicht zu vergessen ist, dass Lettland im Vergleich zu Deutschland nur zwei Millionen Einwohner zählt. Allerdings sind sich diese zwei Millionen in der Flüchtlingsfrage einig: Laut einer aktuellen Umfrage der Meinungsforschungsagentur „Latvijas Fakti“ sind knapp 70 Prozent der befragten Letten gegen eine Aufnahme von Flüchtlingen aus Nordafrika und dem Nahen Osten. Warum sträubt sich die lettische Bevölkerung so sehr gegen die Aufnahme?

 

Schreckensbilder in den Medien

Überfüllte Bahnhöfe, frierende Menschenmassen an Grenzübergängen – so etwas gibt es in Lettland bislang nicht. „Wir haben diese Probleme überhaupt nicht, das sind alles abstrakte Diskussionen“, sagt Ojārs Skudra. Die Medien tragen ihren Teil dazu bei, vage Ängste zu schüren. Schlagzeilen von brennenden Flüchtlingsunterkünften in Deutschland, Kriegstoten in Syrien und den Gräueltaten des Islamischen Staates dominieren die Titelseiten lettischer Zeitungen.

In richtigen Kontakt kommen die Letten mit dem Islam kaum. In ganz Lettland gibt es nur 16 muslimische Gemeinden und die einzige Moschee in Riga könnte ein Spaziergänger auch für ein Wohnhaus halten. Trotzdem reichen die Enthauptungsvideos auf YouTube, um in der Gesellschaft eine latente Islamophobie zu verbreiten.

 

Ojārs Skudra schreibt den Medien in Lettland hohen Einfluss auf die öffentliche Meinung zu, betont aber gleichermaßen, dass die Flüchtlingsfrage von allen Seiten beleuchtet wird und Kritiker wie Befürworter zu Wort kommen. Außerdem seien Themen wie der Islamische Staat und der Syrien-Konflikt auch in internationalen Medien präsent. Seiner Meinung nach ist es die Schuld der Politik, dass viele Fragen unbeantwortet bleiben. Die geplante Aufnahme von 776 Flüchtlingen, welche die lettische Regierung der EU anfangs zugesichert hat, bezeichnet er als Symbolpolitik, die das Ziel verfolgt, europäische Solidarität zu bekunden. Diese sei auch berechtigt, das Problem sei ein anderes.

 

Fragen ohne Antwort

„Es geht nicht um die Angst der Bevölkerung, es geht um unbeantwortete Fragen“, sagt der Wissenschaftler. „Werden es nach einem halben Jahr nicht mehr? Keine Antwort vonseiten der EU“, sagt Ojārs Skudra bezogen auf die Zeit nach der Aufnahme. Dass die europäischen Politiker lange keinen Konsens erreichten, verstärkt die Ratlosigkeit. Der Wissenschaftler stellt eine weitere Frage, die Lettland beschäftigt: „Wenn die Flüchtlinge alle nach Österreich und Schweden wollen – warum müssen wir sie denn dann aufnehmen? Und wenn sie dann einmal da sind, und nicht hier bleiben wollen, werden sie dann gezwungen?“

 

Politik und Medien in der Pflicht

Didzis Melbiksis
Der Journalist Didzis Melbiksis Foto: Pecikiewicz

Didzis Melbiksis ist Journalist und Berater der UNHCR in Lettland. Sein Twitter-Profil ziert ein Auszug aus der UN-Menschenrechtscharta: „All humans are born free and equal in dignity and rights.“ Didzis Melbiksis hat keine Zweifel daran, dass der baltische Staat mit der geplanten Aufnahmemenge zurechtkommt. Aber auch er sieht die lettischen Politiker im Zugzwang. „Das ist eine Frage des politischen Willens“, sagt er. Einigen Politikern, die mit Hetzparolen gegen Flüchtlinge gezielt auf Stimmenfang gehen, wirft er Populismus vor. Den Großteil betrachtet er schlicht als unmotiviert: „Die Debatte muss eine Art Idealismus beinhalten, als Politiker musst du Menschen inspirieren. Uns fehlt es an Idealismus, an Visionen, an politischen Ideen. Die Debatte ist sehr technokratisch“, sagt er.

 

Um das zu verändern und um die Letten für Flüchtlingsthemen zu sensibilisieren, twittert und postet er nicht nur selbst, sondern bildet junge Journalisten aus. In Workshops können diese lernen, wie man angemessen über sogenannte verletzliche Zielgruppen wie Flüchtlinge berichtet. Dafür, dass das nicht all seinen Kollegen gelingt, hat er Verständnis. „Egal wie man es dreht und wendet, es ist trotzdem immer eine Kostensache und es ist schwer, der Gesellschaft das zu vermitteln.“ Zudem berichtet er von Kollegen, die sich durch hetzerische Online-Kommentare und Beleidigungen unter Druck gesetzt fühlen, sobald sie für gesellschaftliche Solidarität plädieren.

 

Die Debatte der Zukunft

Nach der Einigung auf eine europäische Verteilungsquote beobachtet Didzis Melbiksis eine Veränderung im lettischen Diskurs über Flüchtlinge. So wird in Lettland nicht mehr darüber gesprochen, wer für und wer gegen die Aufnahme ist, sondern viel mehr darüber, was mit den Menschen geschehen soll, die tatsächlich ankommen. Trotzdem wünscht sich der Journalist einen weiteren Gedankenwechsel: „Wir müssen uns fragen, was die Debatte über uns als Land aussagt, nicht, was sie über die Flüchtlinge aussagt“.

 

 

*Name geändert.

 

 

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