Andrew Cowan / Scottish Parliament

Andrew Cowan / Scottish Parliament

Wenn aus dem Föhn ein Vorhang wird

Alle Augen aufs schottische Parlament: nach den Ergebnissen der Smith Commission und bei einem Rundgang durch das Gebäude.

Dreimal blau. Eine Windböe lässt die Flaggen vor Holyrood wehen: links rot-weiß-blau für Großbritannien, rechts die gelben Sterne der EU, und dazwischen: das weiße Andreaskreuz auf blauem Grund. Seit 1999 hat Schottland ein eigenes Parlament – das nach dem gescheiterten Unabhängigkeitsreferendum nun mehr Macht bekommen soll.
Bunte Besucherausweise baumeln um die Hälse der Touristen, gleich beginnt ihre Tour durch das schottische Parlamentsgebäude. Ein Besucher schießt noch schnell ein Foto vom Porträt der Queen – sofort ist einer der Angestellten zur Stelle. Blau-grüne Tartankrawatte und schwarzer Anzug, ein unmissverständliches Kopfschütteln. Er bleibt stehen, bis das Foto wieder gelöscht ist. Dann kommt Sofia, strahlend verkündet sie, dass die Tour losgehen kann. Die Portugiesin arbeitet seit sieben Jahren im schottischen Parlament, führt Besucher aus aller Welt über den „Campus“ der Parlamentsgebäude, wie sie es nennt.

Mix der Geschichte

Während der Tour werden sich Tradition und Moderne immer wieder vermischen, das wird schon zu Beginn deutlich. An einer Wand hängt die „Roll of Parliament“ von 1293, das älteste erhaltene Schriftstück eines schottischen Parlamentes, damals unter König John Balliol. Das Dokument direkt daneben ist nicht einmal zwanzig Jahre alt: Der „Scotland Act“ von 1998 schuf die Grundlage für das erste schottische Parlament seit 1707. Dass dies kein einfaches Gesetz war, zeigt die Widmung. In blauer Tinte schrieb der damalige britische Premier Tony Blair an Schottlands ersten Regierungschef Donald Dewar: „Dear Donald, it was a struggle, it may always be hard, but it was worth it. Scotland + England together on equal terms!”

Schottland und England auf einer Stufe? Im vergangenen September wollten die Schotten mehr. So gespalten die Stimmung vor dem Unabhängigkeitsreferendum war, so weit die Vorstellungen für die Zukunft auch heute noch auseinanderliegen mögen – in einer Sache sind sich die fünf derzeit im schottischen Parlament vertretenen Parteien einig: Sie wollen mehr Macht für ihr Parlament.

Verborgene Symbolik

Ihr Parlament, das überall an die Geschichte des Landes erinnert, den Nationalstolz eines jeden Schotten weckt. „Hunderte Symbole“ werden die Touristen während der Tour entdecken können, verspricht Guide Sofia. Wenn auch nicht immer auf den ersten Blick: „Das Andreaskreuz, sehen Sie es?“ Verwunderte Mienen – aber dann: Kopf in den Nacken, an der Decke bilden graue Rohre ein Kreuz – und, Kopf nach unten, im Fußboden deuten zwei helle Parkettstreifen ebenfalls das Symbol der schottischen Flagge an.
Vieles entdecken die Besucher erst auf den zweiten Blick: die Beleuchtung im Foyer deutet keine Berge an, nein, die geschwungene Form stellt Schiffe dar, eine Andeutung auf Schottlands maritime Tradition. Das nächste Rätsel stellt die Außenfassade dar: Was nur sollen die grau-braunen Formen neben den Fenstern darstellen? Das Rätselraten beginnt von Neuem. „Legosteine? Oder Kräne?“ Sofia schüttelt den Kopf. „Ein Föhn, ganz bestimmt!“ Immer noch nicht. Die Versuche werden verzweifelt. „Ein Hammer vielleicht?“ Da muss die Portugiesin lachen, „wir hatten auch schon den Vorschlag Pistole – aber nein.“ Irgendwann gibt die Gruppe auf. Dann endlich die Lösung: Es sind halb aufgezogene Vorhänge. „Wir sind kein verschlossenes Parlament – jeder kann bei uns reingucken“, erklärt Sofia die Idee des Architekten.
Nachdem die größten Rätsel gelöst sind, kommt die Gruppe im Herzen von Holyrood an: im Plenarsaal, „einer Kapsel aus Holz“, wie Sofia ihn nennt. 129 Abgeordnete diskutieren hier dreimal wöchentlich über die „devolved matters“, die aus Westminster übertragenen Befugnisse. Während London in Fragen der Außenpolitik, Verteidigung, Migration und Sozialpolitik Entscheidungshoheit behält, haben die Abgeordneten in Edinburgh das letzte Wort in Bereichen wie Bildung, Gesundheit, Umwelt, Landwirtschaft, Zivil- und Strafrecht oder Verkehr.

Es geht um Geld

Aber das reichte den Schotten nicht – um die Hoffnung nach weiteren Einflussgebieten in konkrete Maßnahmen umzusetzen, kamen Vertreter aller Parteien direkt nach dem Referendum zusammen. Ihr Ziel: die Devolution, das Übertragen von Befugnissen aus London nach Edinburgh, voranzubringen. Schon Ende November standen die Empfehlungen der „Smith Commission“  fest. Es geht um Geld: So soll das schottische Parlament zukünftig den Einkommenssteuersatz festlegen können und sicherstellen, dass die daraus resultierenden Einnahmen in Schottland bleiben. Außerdem soll die Existenz des schottischen Parlaments fest in der britischen Gesetzgebung verankert werden und es dabei den Schotten überlassen werden, wie sie ihre Abgeordneten wählen. Dieser Vorschlag macht den Weg frei für ein zukünftiges Wahlrecht ab 16. Einen weiteren Kernpunkt der Ergebnisse bilden Sozial- und Transferleistungen: Unterstützung für Rentner, Pflegebedürftige und Behinderte sollen künftig allein vom schottischen Parlament festgelegt werden, außerdem soll es einfacher werden, neue Sozialleistungen zu beschließen.

Mehr Macht

Lord Smith, Vorsitzender der Kommission, sieht diese Vorschläge als Wegbereiter für ein „stärkeres, verantwortlicheres und unabhängigeres Parlament“ – eine Umsetzung könnte den größten Machtgewinn seit Gründung des schottischen Parlaments bedeuten. Kritikern hingegen gehen die Vorschläge nicht weit genug, sie fordern mehr – denn natürlich musste jede der beteiligten Parteien Kompromisse machen.
Zugeständnisse muss am Ende auch Guide Sofia machen. Die Motive an den holzvertäfelten Wänden des Plenarsaals sollen eigentlich die schottische Bevölkerung symbolisieren, „so abstrakt dargestellt, dass sie jeden von uns darstellen können.“ Der ungläubige Blick des Besuchers aus Australien lässt sie dann aber doch einlenken. „Ja, Sie haben schon Recht. Ein bisschen sehen sie schon aus wie Whiskyflaschen.“
Wieder im Foyer angekommen, bleibt am Ende nur eine Frage: „Stimmt es, dass die Stimme im Aufzug die von Sean Connery ist?“ Hier muss Sofia die Besucher enttäuschen – es stimmt nicht. Und ist bisher auch nicht in den Vorschlägen der Smith Commission vorgesehen.

Beitragsbild: Andrew Cowan / Scottish Parliament 

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