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„Wir sind die einzigen, die sich für Schottland einsetzen“

Ein Interview über Schottlands Zukunft nach dem gescheiterten Unabhängigkeits-Referendum mit Angus Robertson (Scottish National Party), Abgeordneter im britischen Parlament und Westminster SNP Leader

 

ROBERTSON Angus
Angus Robertson

Herr Robertson, wie haben Sie den Tag des Referendums erlebt?

Ich war den ganzen Tag in meinem Wahlkreis unterwegs, und abends auf der vierstündigen Autofahrt nach Edinburgh habe ich mehr oder weniger alles übers Radio gehört. Es ist mir dann ziemlich früh klar geworden, dass wir es leider nicht schaffen würden.

Am 19.September, dem Tag nach dem Referendum, bezeichnen Sie in Ihrem Twitter-Account die Kampagne, Debatte und Wahlbeteiligung als „amazing“. Warum war das Ergebnis dann nicht genau so „amazing“?

Wenn man im Auge behält, dass wir alle britischen Parteien in der Kampagne gegen uns hatten, die britische Regierung sich gegen uns eingesetzt hat, und wir trotzdem gegen viele Erwartungen 45% erreicht haben, war das für mich „amazing“. Natürlich wollte ich mehr als 45% erreichen. Aber es war leicht erkennbar, dass es eine sehr spannende Zeit war, dass sich mehr Leute für die Politik begeistert haben als anderswo in Europa in den letzten Jahrzehnten, dass die Wahlbeteiligung über 85% lag. All diese Tatsachen waren für mich aufregend und wichtig. Nach dem Ergebnis gab es einen regen Zuwachs an Parteimitgliedschaft, wir sind zur Zeit die am schnellsten wachsende politische Partei in Europa. Am 18.September hatten wir nur 25.000 SNP Mitglieder, inzwischen sind es mehr als 80.000.

Sie waren SNP Independence Campaign Director – was hat der Kampagne zum Sieg gefehlt?

Gute Frage. Wir wissen, dass wir insbesondere unter unseren älteren Wahlberechtigten leider keine Mehrheit errungen haben, bei den Wählern über 65 haben wir Nachholbedarf. Im Nachhinein hätte man da vielleicht etwas anders machen können.

Wie haben die Wähler in Ihrem Wahlkreis reagiert?

Es war natürlich eine sehr starke Enttäuschung für diejenigen, die für die Unabhängigkeit gestimmt haben. Inzwischen sind aber viele Leute, die „Nein“ gewählt haben auch schwer enttäuscht, weil es Versprechungen aus London gab, dass es zu schnellen und tiefgreifenden Verfassungsänderungen kommen wird. Das Erste, was wir jedoch vom britischen Premierminister David Cameron gehört haben, war, dass es eine Verknüpfung mit Änderungen in Bezug auf England geben wird. Schottland wurde vorher an die große Glocke gehängt, war dann aber ganz plötzlich viel weniger wichtig. Im Mai nächsten Jahres sind britische Unterhausparlamentswahlen und wir wollen, dass die SNP verstärkt die Wahlkreise in Schottland gewinnt. Wir sind die einzigen, die sich für Schottland einsetzen – die britischen Parteien sehen nur ihre parteipolitischen Interessen.

Sowohl das YES als auch NO-Lager hat ja immer gesagt, sie wollten das Beste für Schottlands Zukunft – wie kann das jetzt erreicht werden, ohne das Land zu spalten?

Indem die SNP bei den Wahlen 2015 so viele Stimmen wie möglich bekommt. Dass es zu verschiedenen Meinungen kommt, ist ja ein normaler Teil der Demokratie. Wir setzen uns dafür ein, immer mehr Leute davon zu überzeugen, dass die Unabhängigkeit die richtige Antwort ist. Ich bin zuversichtlich, dass sich dieses Momentum weiterentwickeln wird und es in kürzester Zeit zu tiefgreifenden Verfassungsänderungen kommen wird.

Auf dem Foto Ihres Twitter-Accounts sagen Sie noch immer „YES“ – wozu?

Zur schottischen Unabhängigkeit. Ich habe am 17. September daran geglaubt, am 18. und am 19. September, und ich glaube immer noch daran. Schottland wird ein unabhängiger Staat sein und ich glaube, das wird viel schneller passieren, als es sich die meisten vorstellen.

Wie genau soll das passieren?

Man wird wählen. Wir sind Demokraten, wir setzen uns in demokratischen Wahlen ein. Und da nicht nur diejenigen, die mit „Ja“ abgestimmt haben, von der jetzigen Situation schwer enttäuscht sind, bin ich der Meinung, dass Schottland im Laufe der Zeit ein unabhängiger Staat wird.

Im Referendum stimmten zwar 1,6 Millionen Wähler mit „YES“, aber über 2 Millionen mit „NO“.  Welche Zugeständnisse macht Ihre Partei jetzt in ihren Forderungen?

Die politischen Parteien verhandeln als Teil einer Kommission, um festzustellen, welche Verfassungsänderungen kommen werden. Wir setzten uns für die sogenannte „devolution max“ ein, das ist eine sehr starke Autonomie. Wir müssen noch abwarten, welche Forderungen die anderen Parteien haben werden. Die Mehrheit der Schotten will, dass die Steuerhoheit in Schottland liegt, dass wir über unsere Sozialpolitik in Schottland selber entscheiden können. Ob die britischen Parteien sich dafür einsetzen, ist weniger klar.

Glauben Sie, die Pro-Union- Parteien werden ihre Versprechen zu Veränderung und mehr „devolution“, also Übertragung von Kompetenzen an das schottische Parlament, einhalten?

Was sie sagen, meinen und tatsächlich unternehmen werden, sind verschiedene Sachen. Sie haben versprochen, dass sie sich für die Autonomie einsetzen werden. Aber inzwischen gibt es sehr viele Zeichen dafür, dass sie es viel weniger ernst nehmen als sie es früher gesagt haben.

Was sagen Sie zu Kritikern, die „devolution maximum“ als „independence light“ bezeichnen – als einen Versuch, durch die Hintertür doch alle Ziele der YES-Kampagne zu erreichen?

„Devolution max“ bedeutet, dass Schottland fürs Finanzwesen zuständig ist, aber nicht für die Außenpolitik, nicht für die Europapolitik und nicht für die Sicherheitspolitik. Deshalb ist das schwer mit Unabhängigkeit zu vergleichen.

Soll das schottische Parlament in Zukunft in allen Bereichen der „devolution“ direkt mit der EU verhandeln? Wie soll das gehen?

Ja. Wir wollen, dass Schottland eine direkte Stimme in Europa hat. Schottische Minister sollen mit verschiedenen Organen der EU eine direkte Verbindung haben, und zwar in allen Bereichen, wo die EU einen wesentlichen Einfluss auf das tagtägliche Leben in Schottland hat – zum Beispiel Umwelt, Landwirtschaft, Fischerei und Verkehr.

Was wird sich heute in einem Jahr in Schottland verändert haben?

Es wird eine britische Unterhauswahl gegeben haben, die SNP wird die wichtigsten Prioritäten Schottlands vertreten. London wird sich wieder für die schottische Politik interessieren müssen und wir werden nahe an unserem Ziel sein. Die spannenden Zeiten in der schottischen Politik gehen weiter und ich bin sicher, dass es weitere Verfassungsveränderungen geben wird, dass wir in der Zukunft in Schottland bessere politische Entscheidungen treffen können.

Herr Robertson, vielen Dank für das Gespräch.

 

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